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02.02.2012, 13:17 Uhr | Ingo Senftleben
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Halbzeit im Parlament
Die erste Hälfte der fünften Wahlperiode des brandenburgischen Landtages ist vorbei. „Dies ist ein guter Zeitpunkt Bilanz zu ziehen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Ingo Senftleben (CDU).
Laut Statistik des Landtages wird deutlich, dass die 88 gewählten Volksvertreter mehr Zeit in den Plenarsitzungen verbrachten als in der Wahlperiode davor. Der veröffentlichten Statistik zum Stand 31. Dezember 2011 ist zu entnehmen, dass die Abgeordneten insgesamt 47 Plenarsitzungen mit einer Dauer von 351 Stunden und 17 Minuten im Landtag absolvierten. In dieser Zeit wurden 65 Gesetze verabschiedet und in 38 Fragestunden 885 Anfragen über verschiedene Sachverhalte von der Landesregierung beantwortet. Die Anzahl der Redebeiträge der einzelnen Abgeordneten summierte sich auf 2568. Ingo Senftleben, der auch parlamentarische Geschäftsführer seiner Fraktion ist, trat selbst bisher 15-mal an das Saalmikrofon.
Viel Zeit verging auch in den verschieden Landtagsausschüssen, die insgesamt 422 mal tagten und in denen die Abgeordneten zusammen über 1062 Stunden diskutierten. Auch hier war Ingo Senftleben mit jeweils 26 Sitzungen im Hauptausschuss und Landtagspräsidium mit 102 Stunden Sitzungszeit vertreten. „Ich bin erstaunt, dass wir uns so lange an der Legislative Gesetzgebung aufhalten“ kommentiert Senftleben dies mit einem Schmunzeln.
Einen aktuellen Überblick über die Anträge und Initiativen der CDU – Fraktion können Sie in der Halbzeit-Broschüre nachlesen. Dabei wird deutlich, dass die größte Oppositionsfraktion im Landtag aktiv und pragmatisch eigene Ideen einbringt. „Wichtig sind uns dabei bürgernahe Themen und transparente Politik“ so Senftleben abschließend.
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